TTIP – Freiheit für den Handel

  • TTIP, Transatlantic Trade and Investment Partnership, auch transatlantisches Freihandelsabkommen genannt, wird schon seit Sommer 2013 verhandelt. Für die einen ist es ein Garant für Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze, für die anderen ist es die größte Sorge dieser Tage.
  • Was ist das Ziel von TTIP?

    Das Freihandelsabkommen verspricht Wirtschaftswachstum durch den Abbau von Handelsschranken zwischen den USA und der EU. Man muss sich also auf gemeinsame Regeln und Standards einigen.
  • Die Sorgen der TTIP-Kritiker

    Offensichtlich gibt es massiven Druck von US-Produzenten, unsere Umwelt- und Lebensmittelstandards zu senken (Quelle: www.gruene.at). Was derzeit in der Öffentlichkeit am meisten diskutiert wird: Könnten chlorierte Hühner, Hormonfleisch, Gen-Pflanzen, Fracking-Gas und noch vieles mehr durch TTIP bei uns Einzug halten?
  • Anlass zu Beunruhigung: Geheimverhandlungen

    Die Europäische Kommission verhandelt dieses Abkommen im Auftrag der EU-RegierungschefInnen. Aber: Die Verhandlungsdokumente sind geheim, das Europäische Parlament wird lediglich informiert und ist zur Geheimhaltung verpflichtet, nationale Parlamente sind nicht eingebunden und werden meistens nicht einmal informiert. Vertreter großer Konzerne hingegen werden angehört: 93 % der Treffen im Vorfeld der Verhandlungen fanden mit LobbyistInnen internationaler Großkonzerne statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen haben kein Mitspracherecht.
  • Das Schockierende: Angriff auf die Demokratie

    All das sind Details. Dahinter steckt noch weit Schlimmeres: Mit diesem Handelsabkommen „werden Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt!“, wie Jens Jessen in seinem Artikel „Eine Wahnsinnstat“ in der ZEIT befürchtet. „Es geht um die innerstaatlichen Gesetze, um Regulierungen und Subventionen, die einst mühsam errungen wurden, nun aber mit dem Makel behaftet werden, einem auswärtigen Investor das Geschäft zu erschweren.“

    Einer dieser Hebel könnte etwa der Investorenschutz sein: TTIP räumt Konzernen weitreichende Sonderrechte ein, wodurch sich Klagen von Unternehmen gegen Staaten häufen könnten. Sehen Konzerne ihre Geschäftsinteressen beeinträchtigt, können sie vor unabhängigen Schiedsgerichten klagen, die ihre Entscheidungen nicht öffentlich fällen und keiner demokratischen Kontrolle unterworfen sind. Einen Vorgeschmack darauf gibt Vattenfall: Der schwedische Energiekonzern verklagt den deutschen Staat auf Schadenersatz in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro. Dieses Geld, behauptet Vattenfall, habe man wegen der deutschen Energiewende weg von der Atomkraft verloren.

  • Kennzeichnungspflicht

    Das Umweltinstitut München schreibt: „Die Gentechnik-Lobby will über den Umweg des Freihandelsabkommens TTIP die Kennzeichnungspflicht gleich auch bei uns in Europa abschaffen.“ Dadurch hätten wir EU-Bürger nicht einmal mehr die Freiheit, Produkte zu wählen die gentechnik-, hormon- oder chlorfrei sind.

    Unter diesen Vorzeichen sagen wir: NEIN DANKE!

    Unsere Position ist, solange diese Bedenken nicht vollständig ausgeräumt sind, völlig klar: TTIP muss gestoppt werden. Wenn es ausschließlich um die Freiheit der Konzerne geht, Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt, Umwelt und Gesundheit gefährdet werden und sich alles dem Prinzip der Gewinnmaximierung unterwerfen soll, können wir Sie nur dazu aufrufen, die diversen NGOs und Initiativen gegen TTIP zu unterstützen. (attac, campact, Greenpeace,…)
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    • Brigitte Sephan meint

      Guten Tag, ich begrüße es sehr, dass "Grüne Erde" sich dieses hoch politischen Themas angenommen hat, sich deutlich positioniert und ihre KundInnen darüber infoirmiert. Danke! Ebenso freue ich mich über Ihr Engagement für die Flüchtlinge! Danke! Ihre Kundin Brigitte Stephan.

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